Rechtsprechung 2022: Präzisierungen, Neuerungen, Praxisänderungen
Die beiden Expertinnen haben am Schulthess Forum Erbrecht aktuell am 8. Dezember 2022 einen Überblick über die wichtigsten Entscheide des Bundesgerichts der letzten Monate vermittelt und aufgezeigt, welche Fragen geklärt werden, wo die neuen Entscheide in der Praxis zu Handlungsbedarf führen und inwiefern weiterhin Klärungsbedarf seitens Bundesgerichts besteht.
Die Referentinnen haben thematisch geordnet Neuerungen zu materiellrechtlichen und prozessualen Themen vermittelt. Die Teilnehmenden haben aufgrund der jüngst ergangenen Rechtsprechung ein Update und Antworten unter anderem auf folgende Fragen erhalten:
- Was sind die Anforderungen an Rechtsbegehren in einem Erbteilungsprozess und was ist dabei zu beachten?
- Wann sind in einem Erbteilungsprozess Zwischenentscheide separat, wann zusammen mit dem Endentscheid anzufechten?
- Was sind die Anforderungen an die Geltendmachung güterrechtlicher Ansprüche und Schenkungen, die mit einem Erbvertrag korrelieren?
- Wann liegt in Bezug auf potenziell ausgleichungspflichtige Zuwendungen eine Klageanerkennung vor?
- Wann sind die Schweizer Behörden gestützt auf den Heimatgerichtsstand örtlich zuständig?
- Welche Anforderungen bestehen an die Geltendmachung bzw. Bestreitung eines letzten Wohnsitzes?
- Wann ist in unklar formulierten Testamenten von einem animus testandi auszugehen bzw. welchen Mindestanforderungen muss ein solcher genügen?
- Wie konkret müssen letztwillige Verfügungen formuliert sein, um dem Grundsatz der materiellen Höchstpersönlichkeit zu genügen?
- Unter welchen Voraussetzungen ist im Sinne von Art. 260 Abs. 3 ZGB von einer Kindesanerkennung durch letztwillige Verfügung auszugehen?
- Unter welchen Voraussetzungen darf das Gericht gegen den Willen eines Miterben die öffentliche Versteigerung einer Liegenschaft anordnen und wie hat es vorzugehen?
- Welche möglichen Vorgehensweisen bestehen, wenn sich Miterben in Bezug auf eine im Rahmen einer Erbteilung vorzunehmende Schätzung einer Liegenschaft querstellen?
Wir hoffen, Sie konnten den Tag nutzen, um Ihr Wissen auf den neusten Stand zu bringen.