18. November 2021

Programm

13:00
13:10
Begrüssung
13:10
13:40
Referat
Übersicht Rechtsprechung 2021 – Schwerpunkt prozessuale Themen
  • Urteile betreffend die Anwendung der ZPO, mit denen unter anderem folgende Fragen beantwortet werden:
    • Was sind die Anforderungen an eine Prozessabstandserklärung, wenn ein Erbe sich nicht am Verfahren beteiligen möchte?
    • Was sind die Voraussetzungen und die Wirkung einer streitgenössischen Nebenintervention?
    • Wer entscheidet über ein Vertretungsverbot des Parteivertreters bei Vorliegen eines geltend gemachten Interessenkonflikts in einem laufenden Zivilverfahren?
    • Was sind Voraussetzungen an eine unbezifferte Forderungsklage und was ist diesbezüglich bereits im Schlichtungsverfahren zu beachten?

 

  • Urteile betreffend Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie die Erbteilung, die unter anderem folgende Fragen thematisieren:
    • Ist eine später zu errichtende Stiftung befugt, die Ausstellung einer Erbbescheinigung zu verlangen?
    • Ist eine teilweise Ausschlagung einer Erbschaft zulässig?
    • Wann enden die Pflichten eines Willensvollstreckers? Kann ein Willensvollstreckermandat nach erfolgter Erbteilung wieder aufleben?
    • Erlaubt ein Irrtum über die Bewertung eines landwirtschaftlichen Grundstücks die Anfechtung eines Erbteilungsvertrags wegen Grundlagenirrtums?
13:40
13:50

Fragerunde

13:50
14:20
Referat
Übersicht Rechtsprechung 2021 – Schwerpunkt materiellrechtliche Themen
  • Urteil betreffend die Bindungswirkung des Erbvertrags und die Vereinbarkeit von Schenkungen mit einem Erbvertrag
    • Wann liegt ein Erbvertrag und nicht eine letztwillige Verfügung vor?
    • Wann ist der Beschenkte gutgläubig i.S.v. Art. 528 Abs. 1 ZGB?
    • Was gilt de lege ferenda?
  • Urteile betreffend die Erbteilung
    • Was gilt es zu beachten?
    • Wann liegt ein Testierwille vor?
    • Was besagt das Höchstpersönlichkeitsprinzip
  • Urteile betreffend die Bewertung einer Liegenschaft mit Vorbehalt eines Wohnrechts oder einer Nutzniessung
    • Was besagt die Quotenmethode?
    • Welche Bewertungszeitpunkt gibt es?
    • Auf wen ist Art. 527 Ziff. 1 ZGB anwendbar?
    • Wann werden das Wohnrecht und die Nutzniessung bei der Bewertung der Liegenschaft nicht berücksichtigt?
  • Urteile betreffend den Wohnsitzbegriff i.S.v. Art. 86 IPRG
    • Was sind die relevanten Kriterien?
  • Urteile betreffend konjunktureller Mehrwert bei Aktien
    • Wann liegt eine Ersatzforderung gegenüber dem Eigengut vor?
    • Was qualifiziert als Arbeitserwerb i.S.v. Art. 197 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB?
    • Wann ist eine Kapitalverzinsung vorzunehmen?
14:20
14:30

Fragerunde und Verabschiedung